Elektronische Kommunikation mit der Stadt Altenburg

nach § 3a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG)

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Altenburg ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die in der Internetpräsentation der Stadt Altenburg unter http://www.stadt-altenburg.de publizierten E-Mail-Adressen.
Für das elektronische Verfahren nach § 71e ThürVwVfG ist das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) der Zugang.

Die Stadt Altenburg nimmt im Rahmen der elektronischen Kommunikation Dokumente nur in folgenden Dateiformaten entgegen:
- Textdateien im Format ANSI (*.txt)
- Rich Text Format (*.rtf)
- Microsoft Word für Windows (*.doc) in den Versionen bis 2003
- Microsoft Excel (*.xls) in den Versionen bis 2003
- Portable Document Format (*.pdf) in den Versionen bis 1.4 (Acrobat 5.x)
- Joint Photographic Experts Group (*.jpg/*.jpeg)
- Graphics Interchange Format (*.gif)
- Tagge Image File Format (*.tif)
- Bitmap Format (*.bmp)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sogenannte Makros) verwendet werden.

Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. aller Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von zehn Megabyte (MB) beschränkt.

Dateien in unter Punkt 2 genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert(gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Altenburg nur als nicht selbstentpackende ZIP- oder RAR-Archive (*.zip, *.rar) entgegen.

E-Mails mit ausführbaren Dateien (z.B. *.exe, *.bat), werden vom E-Mail-System der Stadt Altenburg nicht entgegengenommen.

Bei Nutzung der Zugangseröffnung per E-Mail wird das Einverständnis vorausgesetzt, dass die E-Mail auf Viren und Spam überprüft wird. E-Mails, in denen ein Virus klassifiziert worden ist, werden ungelesen gelöscht und nicht weiter bearbeitet. Da in E-Mails, die Computerviren enthalten, häufig die Absenderadressen gefälscht werden, erfolgt keine elektronische Rückinformation.

Die Stadt Altenburg verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale als Spam identifiziert wurden.

Wenn Sie uns per E-Mail kontaktieren, gehen wir davon aus, dass wir Ihnen auch auf diesem Wege antworten dürfen, soweit Vorschriften (z.B. förmliche Zustellung) dem nicht entgegenstehen. Bitte beachten Sie, dass wegen der generellen Unsicherheit im Bereich der E-Mail-Kommunikation eine Übermittlung nicht gewährleistet werden kann.


Die Stadt Altenburg hat den Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente eröffnet.
Es gelten die Regelungen des § 3a ThürVwVfG.

"§ 3a ThürVwVfG - Elektronische Kommunikation
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

(2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen ist. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig.
Die Schriftform kann auch ersetzt werden
1. durch unmittelbare Abgabe der Erklärung in einem elektronischen Formular, das von der Behörde in einem Eingabegerät oder über öffentlich zugängliche Netze zur Verfügung gestellt wird,
2. bei Anträgen und Anzeigen durch Versendung eines elektronischen Dokuments an die Behörde mit der Versandart nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 666) in der jeweils geltenden Fassung,
3. bei elektronischen Verwaltungsakten oder sonstigen elektronischen Dokumenten der Behörden durch Versendung einer De-Mail-Nachricht nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes, bei der die Bestätigung des akkreditierten Diensteanbieters die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lässt, oder
4. durch sonstige sichere Verfahren, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates festgelegt werden, welche den Datenübermittler(Absender der Daten) authentifizieren und die Integrität des elektronisch übermittelten Datensatzes sowie die Barrierefreiheit gewährleisten; der IT-Planungsrat gibt Empfehlungen zu geeigneten Verfahren ab.
In den Fällen des Satzes 4 Nr. 1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes vom 18. Juni 2009 (BGBl. I S. 1346) in der jeweils geltenden Fassung oder nach § 78 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes in der Fassung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162) in der jeweils geltenden Fassung erfolgen.

(3) Ist ein der Behörde übermitteltes Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln."


Elektronisches Verfahren nach § 71e ThürVwVfG
Für die Abwicklung des elektronischen Verfahrens nach § 71e ThürVwVfG (elektronische Verfahrensabwicklung gemäß der europäischen Dienstleistungsrichtlinie - 2006/123/EG) steht Ihnen das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) zur Verfügung. Damit können Anträge und Formulare online verwaltet und den zuständigen Stellen zur Verfügung gestellt werden. Dies können Sie direkt tun oder die Hilfe der Einheitlichen Stelle in Anspruch nehmen.

"§ 71e ThürVwVfG - Elektronisches Verfahren
Das Verfahren nach den §§ 71 a bis 71 d wird auf Verlangen in elektronischer Form abgewickelt. § 3 a Abs. 2 Satz 2 bis 5 und Abs. 3 bleiben unberührt."


Die Hinweise auf dieser Seite gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Altenburg und nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden.


Ansprechpartner für Fragen zu E-Government und zur elektronischen Kommunikation
Stadt Altenburg
Referat Haupt- und Personalverwaltung
Herr Volker Weise
Markt 1
04600 Altenburg
Tel. 03447 594-160
Fax: 03447 594-169

E-Mail: volker.weise@stadt-altenburg.de


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