Sitzung
SR-02/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Altenburg, Großer Ratssaal des Altenburger Rathauses, Markt 1, 04600 Altenburg
Datum
12.09.2019
Zeit
18:31-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Stadt Altenburg vom 27. Juni 2019 - öffentlich

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Informationen des Oberbürgermeisters, Anfragen aus dem Stadtrat und allgemeine Aussprache
 
Ö 7
Vorstellung der Referatsleiter der Stadtverwaltung Altenburg
 
Ö 8
Beendigung der Neugestaltung der Moritzstraße in Altenburg

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

001/19/AN-pABG
Ö 9
Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben und Befugnissen auf dem Gebiet des Personenstandswesens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

038/19/BV
Ö 10
Beitritt der Stadt Altenburg zur Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland (bcsd e. V.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

008/19/BV
Ö 11
Jahresabschluss 2018 der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg mbH (SWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

012/19/BV
Ö 12
Entlastung Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg mbH (SWG) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

013/19/BV
Ö 13
Jahresabschluss 2018 Kommuna GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017/19/BV
Ö 14
Jahresabschluss 2018 der Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH (Ewa)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

018/19/BV
Ö 15
Entlastung des Aufsichtsrates der Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH (Ewa) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

019/19/BV
Ö 16
Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Altenburg GmbH (SWA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020/19/BV
Ö 17
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Altenburg GmbH (SWA) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

021/19/BV
Ö 18
Konzernabschluss und Konzernlagebericht der Stadtwerke Altenburg GmbH zum 31. Dezember 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

022/19/BV
Ö 19
Jahresabschluss 2018 des Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsbetriebes Altenburg (WABA) - Feststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

023/19/BV
Ö 20
Jahresabschluss 2018 des WABA - Gewinnverwendung und Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

024/19/BV
Ö 21
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss der Kommuna zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

026/19/BV
Ö 22
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss der Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH (Ewa) zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027/19/BV
Ö 23
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke Altenburg GmbH (SWA) zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

028/19/BV
Ö 24
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsbetriebes Altenburg (WABA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

029/19/BV
Ö 25
Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Altenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031/19/BV
Ö 26
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnmobilstellplatzanlage der Stadt Altenburg (Wohnmobilstellplatzgebührensatzung)
 
Ö 26.1
Antrag von Herrn Jörg Jablonowski auf Abänderung der Anlage 1 der Beschlussvorlage Nr. 011/19/BV gemäß § 24 Abs. 5 GOStR

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnmobilstellplatzanlage der Stadt Altenburg (Wohnmobilstellplatzgebührensatzung)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

011/19/BV
Ö 27
Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für den Städtischen Friedhof der Stadt Altenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

014/19/BV
Ö 28
Neuerlass der Kostensatzung für den Städtischen Friedhof der Stadt Altenburg - Friedhofskostensatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

015/19/BV
Ö 29
Bebauungsplan "Parkhaus Malzberg" und Bebauungsplan "Pauritzer Straße-Malzberg-Spitzweggässchen-Pauritzer Platz" - Aufhebung von Beschlüssen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 30
Interessenbekundungsverfahren für die Wiederbebauung des "Areals am Topfmarkt"
 
Ö 30.1
Antrag von Frau Jutta Penndorf auf Rücküberweisung der Beschlussvorlage Nr. 016/19/BV in den Ausschuss gemäß § 33 Abs. 1, Ziff. 10 GOStR

Beschluss: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 30.2
Interessenbekundungsverfahren für die Wiederbebauung des "Areals am Topfmarkt"

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

016/19/BV
Ö 31
20. Änderung des Flächennutzungsplanes im Teilbereich "Franz-Mehring-Straße/Rudolf-Breitscheid-Straße" - Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

033/19/BV
Ö 32
Flächennutzungsplan der Stadt Altenburg, 19. Änderung Teilbereich "Poststraße - ehemaliges Nordbad" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

035/19/BV
Ö 33
Änderung der Vergaberichtlinie für den Denkmalschutzpreis der Stadt Altenburg - Johann-Georg-Hellbrunn-Preis -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

042/19/BV