Zusätzliche Förderung sichert Investitionen

09.03.2018

Geld fließt vor allem in Schulen

Investitionen Investitionen in der Grundschule Karolinum. (Fotos: Ronny Seifarth)

Am 25. Januar 2018 beschloss der Thüringer Landtag das neue „Thüringer Gesetz zur Sicherung der Kommunalen Haushalte". In der Folge fließen erhebliche Finanzmittel nach Altenburg: In diesem und im nächsten Jahr stehen summa summarum mehr als zwei Millionen Euro für zusätzliche Investitionen zur Verfügung. Die Kreisstadt profitiert von diesen Landeszuweisungen und zwar sowohl bei der Ausreichung zusätzlicher Schulinvestitionsmittel als auch bei den allgemeinen Investitionspauschalen für Mittel- und Oberzentren sowie für Städte und Gemeinden.
Die vom Landtag beschlossene Änderung regelt die Ausreichung zusätzlicher Landesmittel in den Jahren 2018 und 2019 an die Thüringer Kommunen aufgrund des Bedarfs an Investitionen in den Thüringer Landkreisen und Gemeinden. Hintergrund ist die Novembersteuerschätzung 2017 sowie das absehbare gute Jahresergebnis 2017 des Landes.
In beiden Jahren kann Altenburg mit einer zusätzlichen Schulinvestitionspauschale von je rund 162.000 Euro rechnen. Die Stadt Altenburg plant, diese zusätzlichen Mittel jeweils in der Regelschule Gebrüder Reichenbach einzusetzen. Damit können im Wesentlichen die dringend notwendigen Brandschutzmaßnahmen sowie die Erneuerung von Elektroinstallationen und damit verbundenen Instandsetzungsmaßnahmen an den vorhandenen Baukonstruktionen finanziert werden. Zusätzlich können im Jahr 2019 ebenso notwendige Investitionen in der Regelschule Dietrich Bonhoeffer (Mittelbedarf: 130.000 Euro) umgesetzt werden.
Zudem profitiert die Stadt wie erwähnt von weiteren allgemeinen Investitionspauschalen sowohl für Mittel- und Oberzentren als auch für Städte und Gemeinden. Diese betragen in beiden Jahren je rund 1.085.000 Euro (jeweils rund 706.500 Euro für Ober- und Mittelzentren und rund 378.700 Euro für Städte und Gemeinden). Da die Stadt Altenburg im Jahr 2018 bereits über einen genehmigten Haushalt verfügt (Doppelhaushalt 2017/18), sind die avisierten Mittel in diesem Jahr zunächst in diesen einzuordnen. Zudem war auf verschiedene Entwicklungen bei der Aufstellung der Jahresrechnung 2017 zu reagieren.
Im Ergebnis sollen im Jahr 2018 im Wesentlichen folgende Maßnahmen mittels der allgemeinen Investitionspauschalen des Landes finanziert werden: Im Rahmen der Förderung des Ausbaus von Abwasseranlagen im Bereich Gewerbegebiet Poschwitz durch das Land Thüringen entstehen vermarktbare Flächen. Die Kosten für die Herrichtung dieser Flächen können nicht vom WABA (Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsbetrieb Altenburg) auf die Beitragszahler umgelegt werden. Die Stadt Altenburg beteiligt sich mit einem Zuschuss an den Eigenbetrieb zur Finanzierung der Erschließungsmaßnahme. 125.000 Euro sollen hierfür durch die Investitionspauschale 2018 bereitgestellt werden.
Ein ebenso hoher Betrag soll für Planungsleistungen für das Ernestinum, insbesondere für die Instandsetzung der Außenwände, Innenbauteile und Freianlagen, zur Verfügung gestellt werden.
Für die Einrichtung einer Bürgerservicestelle am Markt werden zusätzlich 48.000 Euro benötigt und können nun finanziert werden.
Da der zusätzlichen Schulinvestitionspauschale in der Reichenbachschule ein höherer Mittelbedarf gegenübersteht, sollen sowohl in 2018 als auch in 2019 weitere Mittel der allgemeinen Investitionspauschale für die Umsetzung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen eingesetzt werden. In 2018 werden hierfür rund 263.000 Euro benötigt und in 2019 rund 23.000 Euro.
Für die vollständige Sanierung der Grundschule Karolinum werden voraussichtlich zusätzliche 300.000 Euro benötigt. Diese sollen durch die außerplanmäßige allgemeine Investitionspauschale im Jahr 2018 zur Verfügung gestellt werden.
Überdies sollen auch in der Gemeinschaftsschule Erich Mäder im Jahr 2019 die notwendigen Brandschutzmaßnahmen sowie die Erneuerung von Elektroinstallationen und damit verbundene Instandsetzungsmaßnahmen umgesetzt werden. Hierfür werden weitere Mittel in Höhe von circa 400.000 Euro benötigt. Deren Finanzierung soll durch die Investitionspauschalen des Jahres 2019 sichergestellt werden.
Darüber hinaus stehen nach aktuellem Kenntnisstand im Jahr 2019 weitere Mittel aus den Pauschalen zur Verfügung, über deren Verwendung im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2019 zu entscheiden ist.
Die Stadtverwaltung wird für die Umsetzung der Maßnahmen die entsprechend notwendigen Gremienbeschlüsse vorbereiten.


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