Hohes Etatdefizit prognostiziert

03.09.2018

Oberbürgermeister sperrt Teil
der verfügbaren Ausgabemittel

Wenn bei den städtischen Finanzen nicht gehandelt wird, droht im aktuellen Haushalt zum Jahresende ein Millionendefizit. Mit dieser bitteren Prognose sieht sich Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann wenige Wochen nach seinem Amtsantritt konfrontiert. Um zu verhindern, dass sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter öffnet, hat das Stadtoberhaupt eine Eilentscheidung getroffen: Mit sofortiger Wirkung wird die Inanspruchnahme von zehn Prozent der noch verfügbaren Ausgabemittel des Verwaltungshaushalts gesperrt.
Der Entscheidung vorausgegangen war eine Art Kassensturz, basierend auf den zum Ende des zweiten Quartals, also am 30. Juni 2018, vorliegenden Daten. Demnach entwickeln sich sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben ungünstiger als geplant. Würde nichts unternommen, um der ungünstigen Entwicklung Einhalt zu gebieten, fehlten zum Jahresende möglicherweise bis zu 1,4 Millionen Euro.
Die prekäre Finanzlage der Stadt ist auf viele Einflüsse zurückzuführen. Obwohl im Land Thüringen insgesamt ein steigendes Steueraufkommen zu verzeichnen ist, sinken in Altenburg die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie die Gewerbesteuern, konkret liegen die tatsächlichen Steuereinnahmen hier 800.000 Euro unter dem Plan.
Beim sogenannten Mehrbelastungsausgleich wurden unter anderem die Pauschalen für Landkreise und kreisfreie Städte zu Lasten der kreisangehörigen Gemeinden deutlich angehoben. Der Mehrbelastungsausgleich ist ein Ausgleich für die Erfüllung von übertragenen staatlichen Aufgaben. Im Jahr 2017 erhielt die Stadt Altenburg noch 57 Euro pro Einwohner, in diesem Jahr sind es lediglich 48 Euro pro Einwohner. In der Folge sind Mindereinnahmen gegenüber dem Plan von rund 300.000 Euro zu verkraften.
Bedeutende Mehrausgaben werden demgegenüber bei den Zuschüssen an die Freien Träger der Kindertagesstätten prognostiziert. Diese sich abzeichnenden Mehrausgaben resultieren daraus, dass die vom Land zur Gegenfinanzierung zur Verfügung gestellten Einnahmen nicht ausreichen. Höheren Ausgaben von rund 1,3 Millionen Euro stehen nur circa 815.000 Euro höhere Landes-Zuweisungen gegenüber.
Bei den Personalausgaben summieren sich die ungeplanten Mehrausgaben auf circa 240.000 Euro. Die Unterdeckung ist hier unter anderem darauf zurückzuführen, dass die ausgehandelte tatsächliche Tariferhöhung über der angenommenen liegt.
Mit der von Oberbürgermeister André Neumann getroffenen Eilentscheidung wird eine Verringerung der Ausgaben erreicht. Der Effekt wird aber nicht ausreichen, um den Haushalt zum Jahresende auszugleichen. Daher ist in nächster Zeit mit weiteren Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zu rechnen.


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