Stellungnahme zur Gemeindeneugliederung

25.10.2018

Stadt positioniert sich zum geplanten Wechsel von Göhren zur VG Rositz

Die Stadt Altenburg hat sich zum beabsichtigten Übertritt der Gemeinde Göhren in die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Rositz positioniert und eingewendet, dass dem Vorhaben landesplanerische Zielsetzungen entgegenstehen. Das ist das Fazit einer Stellungnahme, die Ende der Vorwoche an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen übermittelt wurde. Der hatte als kommunaler Dachverband mit E-Mail vom 4. September 2018 der Stadt Altenburg die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Entwurf des „Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019“ gegeben.

In der Stellungnahme zum Entwurf des Gemeindeneugliederungs-Gesetzes wird kritisiert, dass der Wechsel Göhrens in die Verwaltungsgemeinschaft Rositz im Widerspruch zu landesplanerischen Zielen stünde und die Entwicklung der Kreisstadt gehemmt würde. Die Stellungnahme ist von Oberbürgermeister André Neumann, Bürgermeister Frank Rosenfeld, den Vorsitzenden aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen sowie dem fraktionslosen Stadtratsmitglied unterzeichnet worden.

In der Stellungnahme der Stadt wird ausgeführt, dass mit dem Übertritt Göhrens nach Rositz eine weitere Chance zur Stärkung Altenburgs als zentraler Ort vertan werde. Die Bildung sogenannter Kragengemeinden gefährde die Leistungsfähigkeit Altenburgs, das als „Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums“ viele Aufgaben für umliegende Gemeinden erfüllen müsse.

Tenor der Stellungnahme: Statt die Bildung größerer Gemeinden um Altenburg herum zu gestatten, sollte die Landesregierung endlich Schritte unternehmen, um den zentralen Ort im Altenburger Land zu stärken.

Oberbürgermeister André Neumann zur Haltung der Stadt Altenburg: „Ich respektiere den Beschluss des Göhrener Gemeinderats, den Übertritt zur Verwaltungsgemeinschaft Rositz zu beantragen. Dennoch ist es richtig und notwendig, dass die Stadt Altenburg ihre Position gegenüber dem Gesetzgeber kenntlich macht“. Die Stellungnahme solle daher auch nicht als Angriff auf die Nachbargemeinden der Stadt Altenburg verstanden werden. Die Stadt Altenburg müsse zur Wahrung ihrer Rechte aber die Stimme erheben, wenn der Landesgesetzgeber von ihm selbst entwickelte und beschlossene landesplanerische Zielsetzungen verletze.

Bei einem Arbeitsgespräch des Stadtoberhaupts mit Vertretern der Gemeinde Göhren hatte André Neumann hierfür auch Verständnis erfahren. Das Stadtoberhaupt machte nochmals seine Haltung im Umgang mit den Nachbarn deutlich: „Für mich bleibt es richtig, dass die Stadt Altenburg sich als Partner für die Umlandgemeinden anbietet und selbstverständlich auch die Arme für Beitrittswünsche ausbreitet, aber eben keine aggressive Eingemeindungspolitik verfolgt, die letztlich nur Vertrauen verspielt“.


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