Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

09.05.2019

Langer Wahltag in Altenburg zu erwarten

Wahltag Nora Busch, Studentin “Public Management”, ist zur Zeit im Praktikum in der Stadtverwaltung und im Briefwahllokal eingesetzt. (Foto: Silke Arnold)

Am 26. Mai findet in Altenburg der erste Wahlgang in diesem Jahr statt.
Neben den Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden an dem Sonntag von rund 27000 wahlberechtigten Bürgern die neuen Stadtrats- und Kreistagsmitglieder gewählt. In den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung finden zudem die Wahlen der Ortsteilbürgermeister statt.

190 ehrenamtliche Wahlvorstandsmitglieder werden am Wahltag für einen reibungslosen Ablauf der Wahl in den 20 Wahllokalen und 4 Briefwahlvorständen der Stadt Altenburg sorgen.

Wahlberechtigte, die am Wahltag verhindert sind, ihr Wahllokal aufzusuchen, können ihre Stimme per Briefwahl abgeben.
Das Wahlbüro ist für Briefwähler Mo, Mi, Do 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 15:30 Uhr, Di 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 18:00 Uhr und Fr 8:30 bis 12:00 Uhr sowie zusätzlich am Freitag vor der Wahl 13:30 bis 18:00 Uhr geöffnet.
Nun zu einzelnen Wahlen:

1. Europawahl
Bei der Europawahl treten 40 Parteien zur Wahl an (2014 waren es 24). Auf dem Stimmzettel sind die Parteien angegeben und jeweils die ersten zehn Bewerber der betreffenden Liste. Jeder Wähler hat eine Stimme. Diese Stimme vergibt der Wähler, indem er bei einer Partei das kreisrunde Feld rechts auf dem Stimmzettel ankreuzt.

2. Stadtratsmitgliederwahl
Bei der Stadtratsmitgliederwahl in Altenburg stehen bei sieben Parteien und Wählergruppen insgesamt 152 Bewerber zur Wahl.
Die Stimmabgabe bei der Wahl des Stadtrats geschieht nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Dabei hat jeder Wähler drei Stimmen. Diese drei Stimmen können auf verschiedene Art und Weise vergeben werden:
1. Kennzeichnung der Bewerber, denen der Wähler seine Stimmen geben will in den kreisrunden Feldern jeweils rechts neben den Bewerbernamen. Es können auch weniger als drei Stimmen vergeben werden. Auch die Vergabe von zwei oder drei Stimmen auf ein und denselben Bewerber ist möglich. Insgesamt dürfen jedoch nicht mehr als drei Stimmen vergeben werden.
2. Kennzeichnung eines Wahlvorschlags (Partei bzw. Wählergruppe) auf dem kreisrunden Feld links neben dem Kennwort des Wahlvorschlags. Wenn nur dieses Feld angekreuzt wird, so wird den ersten drei Bewerbern des gekennzeichneten Wahlvorschlags jeweils eine Stimme zugeordnet.
3. Kennzeichnung eines Wahlvorschlags (Partei bzw. Wählergruppe) und Kennzeichnung einzelner Bewerber. In diesem Fall erhalten, wenn weniger als drei Stimmen auf einzelne Bewerber abgegeben wurden, die ersten Bewerber des gekennzeichneten Wahlvorschlags die verbleibenden Stimmen.

3. Kreistagsmitgliederwahl
Bei der Kreistagsmitgliederwahl bewerben sich bei sieben Parteien und Wählergruppen insgesamt 208 Kandidaten um die Gunst der Wähler. Jeder Wähler hat drei Stimmen. Die Stimmabgabe erfolgt wie bei der Stadtratsmitgliederwahl.

4. Ortsteilbürgermeisterwahl in Altenburg-Ehrenberg und
Altenburg-Kosma
Jeder Wähler hat eine Stimme. Es gibt für die Ortsteilbürgermeisterwahl jeweils nur eine Kandidatin. Für die Stimmabgabe gibt es jedoch zwei Möglichkeiten:
1. Ankreuzen des vorgedruckten Wahlvorschlags oder
2. Streichen des vorgedruckten Wahlvorschlags und Eintragen einer anderen wählbaren Person in das untere freie Feld des Stimmzettels. Dabei sind Nachname, Vorname und Beruf der gewünschten Person einzutragen.

5. Ortsteilbürgermeisterwahl in Altenburg-Zetzscha
Für das Amt des Ortsteilbürgermeisters gibt es drei Bewerber. Jeder Wähler hat eine Stimme. Diese Stimme vergibt der Wähler, indem er bei einem Bewerber das kreisrunde Feld rechts auf dem Stimmzettel ankreuzt.
Bei den Ortsteilbürgermeisterwahlen kann es am 8. Juni zu einer Stichwahl kommen. Daher behalten in den Ortsteilen die Wähler ihre Wahlbenachrichtigungskarte für die Kommunalwahlen, die auch für die Stichwahl gültig ist. Im übrigen Stadtgebiet geben die Wähler ihre Wahlbenachrichtigungskarten bei der Wahl ab.

Die Wahlräume sind am Wahltag bis 18:00 Uhr geöffnet. Danach beginnt die Auszählung der Stimmen. Die vorläufigen Wahlergebnisse für die Stadt Altenburg werden unter wahlen.thueringen.de abrufbar sein. Mit dem Vorliegen erster Wahlergebnisse der Ortsteilbürgermeisterwahlen wird ab 19:00 Uhr gerechnet. Das Ergebnis der Europawahl wird um ca. 20:30 Uhr erwartet. Mit dem Ergebnis der Stadtratsmitgliederwahl ist am Wahlsonntag mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr zu rechnen, da die Auszählung der Stimmen langwierig ist und die Wahlvorstände in der Nacht unterbrechen und am nächsten Tag weiterzählen können. Erfahrungsgemäß ist das Ergebnis der Stadtratsmitgliederwahl Montagmittag zu erwarten. Das Ergebnis der Kreistagsmitgliederwahl wird als letztes ermittelt. Hier ist mit dem Ergebnis erst am späten Montagnachmittag zu rechnen.
Die endgültigen Wahlergebnisse werden jeweils in einer öffentlichen Wahlausschusssitzung festgestellt und anschließend per amtlicher Bekanntmachung veröffentlicht.

Für die Ortsteile Ehrenberg, Zetzscha und Kosma wird es im Juni jeweils eine weitere Wahl geben. In je einer Bürgerversammlung werden die weiteren Mitglieder des Ortsteilrats gewählt. Die Einladungen, in denen Ort, Datum und Uhrzeit der Versammlung angegeben sind, werden derzeit in Form einer weiteren Wahlbenachrichtigungskarte versandt.


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