Oberbürgermeister zur Ausnahmesituation vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Corona-Virus

19.03.2020

Ansprache Oberbürgermeister Oberbürgermeister André Neumann (Foto: R. Seifarth)

Liebe Altenburgerinnen und Altenburger,

es ist mir wichtig, mich ganz bewusst an Sie zu wenden. Das Corona-Virus greift inzwischen ganz aktiv in unser gesellschaftliches Leben ein, hat enorme Auswirkungen auf Arbeit, Familie und Freizeit. Sicher haben Sie alle in den letzten Tagen von unzähligen Maßnahmen und allgemeinen Handlungsempfehlungen zu sozialen Kontakten, hygienischen Vorkehrungen oder Verhaltensweisen bei vermuteten Infektionen gelesen oder gehört. Manch einer hält die bereits ergriffenen Maßnahmen für übertrieben, andere wiederum wünschen sich noch deutlich schärfere Beschränkungen des öffentlichen Lebens zum Schutz vor Corona.

Neben den von uns selbst getroffenen Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung vor einer Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus gibt es in der Zwischenzeit eine ganze Reihe von einzelnen Maßnahmen übergeordneter Behörden. Ich möchte Sie um Verständnis für diese – teils drastischen – Maßnahmen bitten. Sie werden mit Sicherheit nur ein temporäres Ereignis sein. Ich selbst unterstütze die Maßnahmen zu 100 Prozent und wünschte mir sogar ein noch konsequenteres Handeln. Es werden wahrscheinlich weitere Maßnahmen folgen, die diese einzigartige Situation in Altenburg und in unserem Landkreis weiter verschärfen. Jedoch nichts davon wird uns vor unlösbare Aufgaben stellen. „Das Wichtigste im Leben ist Gesundheit“ – selten hatte diese Floskel so viel gesamtgesellschaftliche Bedeutung wie in diesen Zeiten.

Bundes- und Landesebene haben angekündigt, Unterstützungen für schwierige Situationen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus zu leisten. Als Oberbürgermeister begrüße ich diese Absichtserklärungen und auch die bereits erfolgten Entscheidungen. Ich gehe jedoch davon aus, dass in noch deutlich größerem Umfang Hilfspakete geschnürt werden müssen – und ich fordere Bundes- und Landesregierung auf, schnellstmöglich und mit dem geringstmöglichen bürokratischen Aufwand entsprechende Programme aufzulegen. Es kommt jetzt darauf an, Sicherheit zu geben und Existenzängsten entgegenzuwirken.

Ich möchte ausdrücklich allen betroffenen Gruppen versichern, dass die Stadt Altenburg alles im Bereich ihrer Möglichkeiten unternehmen wird, um zu helfen. Viele von ihnen haben das gesellschaftliche Leben in Altenburg am Laufen gehalten. Jetzt sind sie diejenigen, die unsere Unterstützung brauchen!

Auch die Stadt Altenburg wird in ihrem Zuständigkeitsbereich die notwendigen Reaktionen auf diese Ausnahmesituation finden. Ich habe z.B. gerade den Haushalt der Stadt auf die Notwendigkeit von Ausgaben untersuchen lassen, um auf zu erwartende Einnahmeausfälle – so z.B. wegen der Schließung von Einrichtungen oder Gewerbesteuerausfällen – vorbereitet zu sein. Mit einer ersten Haushaltsverfügung habe ich am Mittwoch die ersten 1,5 Millionen Euro abgesichert. Gleichzeitig prüfen wir alle Möglichkeiten von Erstattungen bzw. Verrechnungen von Benutzungsgebühren, wenn Leistungen öffentlicher Einrichtungen auf Grund angeordneter Schließung nicht angeboten werden (können).

Für Ihre Fragen haben wir neben den bereits bestehenden Beratungsangeboten eine Informations-Hotline eingerichtet, die über die zentrale Einwahl der Stadtverwaltung, also 594-0, erreicht werden kann. Sie steht zunächst montags bis freitags von 8 bis 17 Uhr sowie samstags von 9 bis 16 Uhr zur Verfügung. Nachrangig zu den Informationsmöglichkeiten übergeordneter Behörden werden wir dort versuchen, Ihre Anfragen zum Corona-Virus zu beantworten. Der Fragen von Unternehmerinnen und Unternehmern wird sich das Referat Wirtschaftsförderung unter der Rufnummer 594-840 von Montag bis Freitag annehmen.

In dieser Zeit kommt es in allererster Linie darauf an, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen, unsere Kräfte bündeln, konsequent agieren, solidarisch handeln und besonnen bleiben. Auch wenn die aktuellen Maßnahmen unser tägliches Leben einschränken, sollten wir optimistisch bleiben. Die enormen Leistungen, die von den direkt von der Corona-Krise betroffenen Berufs- und Gesellschaftsgruppen erbracht werden, machen Mut und nötigen mir tiefen Respekt ab. Wir werden diese krisenhafte Situation überstehen und Hilfestellungen leisten, wo wir können. Ich vertraue den Altenburgerinnen und Altenburgern. Bitte vertrauen Sie auch uns. Wir werden diese Situation mit der nötigen Professionalität sowie dem notwendigen Verständnis gemeinsam überstehen.

Bitte bleiben Sie gesund.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

André Neumann
Oberbürgermeister


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