Erklärung der Fraktionen des Stadtrats und des Oberbürgermeisters

14.07.2020

Friedlich für Toleranz und Demokratie eintreten!

Alle Fraktionen des Stadtrats der Stadt Altenburg und der Oberbürgermeister unterstützen ausdrücklich jede Form eines friedlichen Zeichens gegen den für diesen Donnerstag, 16. Juli 2020, 18 Uhr, geplanten Auftritt der Politiker Björn Höcke und Andreas Kalbitz in Altenburg. Beide Politiker haben in der Vergangenheit durch öffentliche Äußerungen deutliche Zweifel daran entstehen lassen, dass sie sich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihrer Werte verpflichtet fühlen. Genau diese sind aber für die politische Vertretung der Altenburger Bürgerschaft Maßstab eines jeden Handelns. Politische Vertreter wie Björn Höcke oder Andreas Kalbitz sind deshalb in Altenburg nicht willkommen.

Weil wir als gewählte Volksvertreter uns vollumfänglich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen, können und werden wir es nicht hinnehmen, wenn diese beiden Antidemokraten demokratische Strukturen nutzen, um in populistischer und menschenverachtender Weise ihre auf Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung, Intoleranz und einer Ablehnung eben dieser Demokratie basierenden Ideologien verbreiten! Wir ermuntern ausdrücklich alle demokratischen gesellschaftlichen Kräfte, am 16. Juli 2020 ab 16 Uhr auf dem Altenburger Markt friedlich für Menschlichkeit, Demokratie und Toleranz einzutreten. Zeigen wir Björn Höcke und Andreas Kalbitz, dass ihre Ideologie in der breiten Mitte der Gesellschaft unserer Stadt keinen Platz hat, dass sie hier nicht willkommen sind.


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